Winterwanderung in Etingen- Maschenhorst

Foto: Th.Lange

…Staub und der zu erwartende Verkehr würden die Lebensqualität der Nachbarorte Etingen, Kathendorf und Rätzlingen zunichtemachen und das benachbarte Biosphärenreservat negativ beeinflussen.

Dies war für viele Bürgerinnen und Bürger,

aber auch für verschiedene Landtagsabgeordnete wie Tim Teßmann (CDU), Guido Henke (Linke) und Wolfgang Aldag (B90 / Grüne) Grund, den Kontakt zur Basis zu suchen.
Mit dabei waren auch zwei Kandidatinnen für den Bundestag, Sandra Bauer (B 90/ Grüne) und Anna Aeikens von der CDU. Eingeladen hatten der Umweltverein „Flechtinger Höhenzug/ Drömling“ und der BUND Börde.

Bodo Zeymer, Stellv. Vorsitzender des BUND zitierte nochmals aus den Stellungnahmen zum Regionalen Entwicklungsplan und dem Landesentwicklungsplan, die von der Bürgerinitiative rundum geteilt wurden. Er machte aber auch auf einige weitere Aspekte aufmerksam und zitierte den zuständigen Minister Sven Schulze mit seinen Worten aus dem Rohstoffbericht LSA 2022:

„Die Gewinnung primärer Rohstoffe als Basis aller Wertschöpfungsketten ist mit unumkehrbaren Eingriffen in die Natur und Landschaft verbunden. Einerseits ist es notwendig, die heimischen Rohstoffpotenziale möglichst umweltverträglich zu nutzen, um eine weitgehend unabhängige Versorgung zu gewährleisten. Dies muss andererseits in Einklang gebracht werden mit dem möglichst uneingeschränkten Schutz und Erhalt von Natur und Landschaft.“

Der gleiche Minister beim Rohstofftag der Industrie:

„Sachsen-Anhalt ist ein rohstoffreiches Land. Die Rohstoffsicherung und -gewinnung in Sachsen-Anhalt ist nicht nur eine Aufgabe, sondern ein Teil Sachsen-Anhalts“

stellte Sven Schulze, Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt in seinem Grußwort fest. Er unterstrich damit, dass die sichere, kostengünstige und verbrauchernahe Versorgung mit Rohstoffen eine Grundvoraussetzung erfolgreicher Wirtschaftsentwicklung ist. Es sei wichtig, sich der oftmals negativen öffentlichen Meinung gegenüber der Rohstoffwirtschaft zu stellen, denn „Rohstoffe haben in Sachsen-Anhalt eine hohe Präferenz – jetzt und auch in der Zukunft“, so der Minister.

Der gleiche Minister hat dem potentiellen Steinbruchbetreiber übrigens 60 ha Wald verkauft, nicht zum „Pilze suchen“, wie sich die Wanderer im Wald überzeugen konnten. Da wird gefällt, was das Zeug hält.
Der Minister ist auch für die Abschaffung des Umweltbundesamtes Dessau!

Aus diesen Fakten ergeben sich Hausaufgaben an die Mitglieder des Landtages:
Sie sollten den nächsten Rohstoffbericht einfordern und Aussagen zu der Gesamtproduktionsmenge der Einzelbetriebe, zur Anzahl der Betriebe und wer wieviel produziert?

Bezahlen die Firmen eigentlich Abgaben und Steuern im Landkreis.
Zu eingesetzte Recyclingstoffen, Verkehrsträgern und Vorräten.
Die Zahlen schwanken, früher mal 262 Mio. t, später 490 Mio. t und 2-3 T je EW? Die Zahlen der Hartgesteinsproduktion sind übrigens laut letzten Bericht seit Jahren rückläufig!

LEP und REP
Der BUND hat in seinen Stellungnahen für den Erhalt des Vorranggebietes Natur und Landschaftsschutz betont und sich gegen den Hartgesteinsabbau ausgesprochen!
St. Florian Prinzip- Wir sollten uns vernetzen und nicht gegeneinander ausspielen lassen.

Wolfgang Aldag berichtete aus dem Süden des Landes. Im Saalekreis soll nördlich von Halle ein neuer, großer Steinbruch entstehen. Das Vorhaben könne aufgrund der geringen Anzahl an Neuvorhaben in Sachsen-Anhalt als besonders angesehen werden, teilte das Landesamt für Geologie und Bergwesen (LAGB) mit.

…52 ha, der Bedarf ist groß, das Material sei wichtig, um etwa den Unterbau für Häuser oder Straßen zu schaffen, außerdem werde das Gestein für klassischen Gleisbau als Schotter eingesetzt, nach 48 Jahren soll ein neuer See entstehen.
In Sachsen-Anhalt gibt es nach Angaben des Landesamts für Geologie und Bergwesen knapp 200 Tagebaue, 116 davon sind in Zuständigkeit des LAGB. Die Zulassung eines Neuaufschlusses sei eher selten. Die Antragstellerin ist Inhaberin des Bergwerkeigentums Niemberg/ Brachstedt (Nr. III-A-g-88/90/236) sowie der BewilligungWurp/ Brachstedt (Nr. II-B-g-148/96).

Bewilligung
Das Problem haben wir hier auch in Etingen- Maschenhorst. Es gibt etliche Urteile dazu und die Kommune Oebisfelde Weferlingen hat dem LAGB diese Urteile schon mehrfach unter die Nase gerieben. Keine Reaktion.
Nach § 18 Abs. 3 S. 1 ist die Bewilligung zwingend zu widerrufen, wenn die Gewinnung nicht innerhalb von drei Jahren nach Erteilung der Bewilligung aufgenommen worden ist.
Das LAGB antwortet nicht!

Zusammenfassung
Wir sollten die Kräfte bündeln und zusammenarbeiten. Die BI Petersberg hat eine Petition an den Landtag verfasst, die BI Gipsabbau im Südharz hat neben der Petition durch den BUND geklagt.
Während der Winterwanderung kam es übrigens zu einem interessanten Austausch der beiden engagierten Frauen mit Ambitionen für den Bundestag.
Gemeinsam sind wir stark, Bürger, Politiker- kommunal bis Bundestag, Naturschützer im Süden und im Norden des Landes.
Ich habe noch ein altes Flugblatt aus Schackensleben gefunden: Geschichte wiederholt sich.

Bodo Zeymer